1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1.1 Die allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung aller Bereiche von LERITO, im folgenden „Portal“ genannt.

1.2 Das Portal wird von der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft, im folgenden „Betreiber“ genannt, betrieben.

1.3 Benutzer sind alle nichtregistrierten und registrierten Nutzer des Portals.

2. Registrierung

2.1 Die Registrierung erfolgt kostenlos. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Betreiber kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Bereits erfolgte Registrierungen können vom Betreiber ohne Angabe eines Grundes gelöscht werden.
Mit der Registrierung kommt zwischen dem Betreiber und dem Benutzer ein Vertrag über die Nutzung des Portals zustande.

2.2 Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen sowie juristischen Personen und Personengesellschaften erlaubt.

2.3 Bei der Registrierung sind Sie zur Angabe folgender Daten (nachfolgend: „Benutzerdaten“) verpflichtet: LERITO-Benutzername, E-Mail-Adresse, Passwort. Alle weiteren Angaben erfolgen auf freiwilliger Basis.

2.4 Jeder Benutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist insbesondere dann gegeben, wenn personenbezogene Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden.
Ändern sich die den Angaben zugrunde liegenden Daten ist der Benutzer verpflichtet, dies durch die Angabe der neuen Daten umgehend zu korrigieren.

2.5 Bei der Registrierung wählt ein Benutzer seinen Benutzernamen und erstellt sein individuelles Passwort. Der Zugang zu den passwortgeschützten Bereichen des Portals ist nur mit dem gewählten Benutzernamen in Verbindung mit dem gewählten Passwort möglich.
Der Benutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten.

2.6 Sollte ein Benutzer einen Missbrauch seines Benutzerkontos durch Dritte feststellen, ist er verpflichtet, den Betreiber unverzüglich darüber zu informieren. Der Betreiber wird seinerseits schnellstmöglich geeignete Maßnahmen treffen, um einen möglichen Schaden vom Benutzer abzuwenden.
Benutzer haften grundsätzlich für sämtliche Erklärungen und Aktivitäten, die unter ihrem Benutzernamen vorgenommen werden. Dies gilt nicht, wenn der Benutzer den Missbrauch seines Benutzernamens und Passwortes nicht zu vertreten hat.

2.7 Der Benutzer kann sein Benutzerkonto jederzeit auflösen. Alle vom Benutzer angegebenen Daten werden daraufhin innerhalb eines Monats gelöscht, sofern die weitere Speicherung nicht zu Beweiszwecken oder zur Erfüllung und Abwicklung eines bestehenden Rechtsverhältnisses notwendig ist.

3. Nutzungsvertrag zwischen Betreiber und Benutzer

3.1 Der Betreiber stellt dem Benutzer das Portal zu Zwecken der Kommunikation und der Anbahnung von Vertragsbeziehungen zur Verfügung. Wenn der Benutzer aufgrund der Vermittlung des Portals Dienstleitungen oder Waren eines anderen Benutzers erwirbt oder nutzt, wird der Betreiber nicht Vertragspartner des Benutzers. Es kommt ausschließlich zu einem Vertragsverhältnis zwischen den Benutzern.

3.2 Der Betreiber hat das Recht, einen Benutzer aus dem Portal auszuschließen, wenn dieser gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
Sollte ein Benutzerkonto länger als ein Jahr nicht benutzt werden, kann der Betreiber das Konto löschen.


3.3 Der Betreiber hat das Recht, das Portal ohne Angabe von Gründen auf eine andere Internetadresse zu verlegen oder das Portal ganz oder teilweise einzustellen. Darüber wird er die Benutzer mindestens vier Wochen im Voraus informieren. Ansprüche gegen den Betreiber im Zusammenhang mit der Schließung oder Verlegung des Portals sind ausgeschlossen.

3.4 Es besteht daher kein Anspruch auf die ständige störungsfreie Verfügbarkeit der Angebote durch den Betreiber.

3.5 Alle vom Benutzer erstellten Inhalte werden auf vom Betreiber zur Verfügung gestellten Serverplätzen gespeichert. Es bestehen begrenzte Speicherkapazitäten und Vorhaltezeiten für die Daten der Benutzer. Sollte ein Benutzer die maximale Speicherkapazität erreichen, wird der Betreiber den Benutzer per E-Mail an die vom Benutzer angegebene E-Mailadresse über das Erreichen der maximalen Speicherkapazität informieren und um die Löschung von Inhalten bitten. Die Speicherung von Daten ist nach der Ausschöpfung der maximalen Speicherkapazität nicht mehr möglich.

4. Veröffentlichung von Inhalten durch Benutzer

4.1 Der Benutzer kann unterschiedliche Dateien (z.B. Texte, Bilder, Navigationsdaten, Videos) in sein Benutzerprofil einstellen.

4.2 Es ist verboten, auf dem Portal Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dabei ist es insbesondere nicht erlaubt, Schutzrechte, Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen, sowie Inhalte einzustellen, die der Geheimhaltung unterliegen.
Zudem ist das Veröffentlichen von Inhalten verboten, die geeignet sind, Dritte zu beleidigen, zu belästigen, zu bedrohen, zu verleumden oder in sonstiger Weise in ihrer Würde herabzusetzen. Es sind auch solche Inhalte verboten, die geeignet sind, die Funktion von Soft- oder Hardware, von Telekommunikationsvorrichtungen oder den technischen Ablauf des Portals zu stören oder zu beeinträchtigen.

4.3 Der Betreiber wird solche Inhalte nach Benachrichtigung in angemessener Frist entfernen.

4.4 Sollte ein Benutzer gegen die Bestimmungen der Ziffer 4.2 verstoßen, kann der Betreiber ihn mit sofortiger Wirkung von der Nutzung des Portals ausschließen.

5. Datennutzung und Datenweitergabe

5.1 Der Betreiber verwendet die vom Benutzer angegebenen Daten (nachfolgend „Benutzerdaten“) nur zur Beantwortung der Anfragen des Benutzers und für die technische Administration.

5.2 Der Betreiber wird die bei der Registrierung und der Nutzung des Portals erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Benutzers (nachfolgend „Benutzerdaten“) nur mit seiner ausdrücklichen Einwilligung an andere Benutzer weitergeben.

5.3 Eine Weitergabe von Benutzerdaten an Behörden erfolgt nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Verpflichtung zur Weitergabe.

5.4 Jeder Zugriff auf diese Webseite und jeder Abruf einer hinterlegten Datei werden protokolliert und gespeichert. Die Speicherung dient statistischen Zwecken. Es werden protokolliert: Anfragende Domain, IP Adresse des anfragenden Rechners, Name der abgerufenen Datei, Datum, Dauer und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf und Webbrowser. Daraus wird eine Webstatistik erstellt, welche uns Informationen über die Besuchszahlen und die abgerufenen Seiteninhalte gibt.

5.5 Der Betreiber hat die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass ein Zugang zu den Benutzerdaten für Unbefugte nach dem aktuellen Stand der Technik ausgeschlossen ist. Dennoch kann der Betreiber keine Gewährleistung für die Sicherheit der Daten in dem Portal übernehmen, da ein lückenloser Schutz von Daten vor dem Zugriff durch Dritte nicht möglich ist.

5.6 Benutzer dürfen Benutzerdaten anderer Benutzer, die sie durch die Nutzung des Portals erhalten haben, für keine anderen Zwecke, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation mit dem anderen Benutzer nutzen. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen. Dies gilt nicht, wenn der andere Benutzer diesem ausdrücklich vorher zugestimmt hat.

6. Haftung des Betreibers

6.1 Der Betreiber ist als Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 Telemediengesetz (TMG) für die eigenen Inhalte, die auf dem Portal abrufbar sind, verantwortlich.

6.2 Es gelten die folgenden Haftungsbeschränkungen: Der Betreiber haftet für Schäden nur, soweit sie durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Betreibers verursacht wurden. Soweit der Betreiber eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, haftet er für jede Art von Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

6.3 Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Trotzdem kann keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der enthaltenen Informationen übernommen werden. Der Betreiber ist nicht Urheber der Inhalte, die von Dritten auf die Website eingestellt werden. Auch wenn der Betreiber versucht, die Inhalte zu überwachen, übernimmt er keine Verantwortung für die Beiträge, die von Dritten veröffentlicht werden oder die Fehlerfreiheit oder Meinungen solcher Beiträge. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

6.4 Im Falle eines Datenverlustes haftet der Betreiber nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und auch nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Benutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang des Betreibers beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.

7. Freistellung

Der Benutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Benutzer oder sonstige Dritte gegenüber dem Betreiber wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Benutzer in dem Portal eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung des Portals geltend machen. Der Benutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Betreibers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Benutzer nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, dem Betreiber für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich nicht anderes vorgeschrieben, München.

9. Änderung der Nutzungsbedingungen


Der Betreiber hat das Recht, die Nutzungsbedingungen jederzeit nach seinem alleinigen Ermessen zu ändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden registrierten Benutzern per E-Mail mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten angekündigt. Sie gelten als vom Benutzer akzeptiert, wenn der Benutzer den Änderungen nicht per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Ankündigung widerspricht.